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15.05.2018 | Stefanie Starke | Stadt und Landkreis Passau

Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen 2018

Über 10 Millionen Euro für Stadt, Landkreis Passau und die Landkreisgemeinden

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat heute die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen bekanntgegeben. 


So fließen im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 10.301.000 Euro an Zuweisungen in die Stadt Passau, den Landkreis Passau und die Landkreisgemeinden. Davon gehen 1.435.000 Euro an die Stadt Passau selbst, weitere 3.198.000 Euro fließen direkt in Landkreis-Maßnahmen und weitere 5.668.000 werden auf verschiede Landkreisgemeinden verteilt. Neben diesem Betrag entfallen weitere 50.000 Euro an den Berufsschulverband Passau, 95.000 Euro an den Schulverband Hauzenberg.

Spitzenreiter bei den Förderleistungen an die Landkreisgemeinden ist unter anderem der Markt Tittling mit einer Million Euro für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule, einschließlich der Einfachturnhalle und der Ganztagsbetreuung. Des Weiteren fließen unter anderem auch drei Millionen Euro für die Generalsanierung, den Umbau und die Erweiterung des Gymnasiums Untergriesbach direkt an den Landkreis Passau. In der Stadt Passau stehen von den insgesamt 1.435.000 Euro an Fördermittel, beispielsweise 700.000 Euro für die Generalsanierung der Volksschule Neustift zur Verfügung.

(Eine Auflistung der Maßnahmen in Stadt und Landkreis Passau finden Sie im Anhang)

 

Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Mit über 9,5 Milliarden Euro weist dieser auch im Jahr 2018 ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen, insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, wird der Haushaltsansatz für die Förderung des kommunalen Hochbaus in 2018 auf dem hohen Niveau von insgesamt 500 Millionen Euro fortgeführt. „Beim Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sind wir darauf angewiesen, dass uns der Freistaat unter die Arme greift“, erklärt MdL Dr. Gerhard Waschler und dankt gleichermaßen für die entsprechenden Zuweisungen. „Der Freistaat ist und bleibt ein verlässlicher Partner seiner Kommunen“, so auch MdL Walter Taubeneder.
Der kommunale Finanzausgleich und damit auch die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem insgesamt jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Rund 92 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 75 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.

Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. „Diese deutliche Erhöhung an staatlicher Förderung im Vergleich zum Vorjahr ist ein deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns, ganz besonders für den ländlichen Raum“, sind sich die Abgeordneten einig.