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10.06.2022 | Stefanie Starke | Brüssel/Passau.

„Frieden ist nicht gottgegeben“

MdL Taubeneder besucht NATO-Hauptquartier in Brüssel

Als Mitglied im Präsidium des Bayerischen Landtags hat MdL Walter Taubeneder, unter der Leitung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, gemeinsam mit dem Landtagspräsidium eine dreitägige Reise nach Brüssel unternommen.

Foto (Bayerischer Landtag): MdL Walter Taubeneder vor den NATO-Flaggen im NATO-Hauptquartier in Brüssel.
Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche und Treffen mit Vertretern der EU-Kommission, der Präsidentin Roberta Metsola und bayerischen Europaabgeordneten und dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien sowie ein Besuch des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. „Die Dimension des NATO-Hauptquartiers, dem Sitz der politischen und der obersten militärischen Führung der NATO, war sehr beeindruckend und gerade vor dem aktuellen Hintergrund auch höchst informativ“, so MdL Walter Taubeneder im Nachgang der Brüssel-Reise. So habe mit dem Kriegsbeginn in der Ukraine die Friedensicherung wieder einen ganz aktuellen gesellschaftlichen und politischen Stellenwert erhalten – „Frieden in Europa ist schlichtweg nicht gottgegeben – das ist uns allen wieder bewusst geworden“, so Taubeneder weiter.
Bei einer Führung durch das NATO-Hauptquartier und einem kurzen Briefing durch den Ständigen Vertreter Deutschlands im Nordatlantikrat und Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Botschafter Rüdiger König, wurde schnell deutlich, dass ein Kriegsende in Ukraine nicht absehbar sei. So habe Russland nicht nur einen Krieg sowie Flucht und Vertreibung, sondern auch eine weltweite Ernährungskrise ausgelöst. „Wir alle haben mit massiven Auswirkungen der Situation auf Volkswirtschaften und Gesellschaften, nicht nur im Westen, sondern bereits weltweit, zu kämpfen“, so Taubeneder weiter. Nach Meinung des CSU-Landtagsabgeordneten rücken die NATO und die einzelnen Mitgliedsstaaten wieder stark in den Fokus und sind aufgefordert wieder mehr in ihre Verteidigungsfähigkeit zu investieren, um die großen Herausforderungen jetzt und in der Zukunft zu meistern.