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29.05.2019 | Stefanie Starke | Landkreis Passau/Stadt Passau/Landkreis Freyung-Grafenau.

Über 12 Millionen Euro für Kommunale Hochbaumaßnahmen in den Stimmkreisen Passau-Ost und Passau-West

CSU-Abgeordnete: „Freistaat ist und bleibt verlässlicher Partner seiner Kommunen“

„Es freut uns, dass wir heuer insgesamt 12.079.704 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in unseren Stimmkreisen Passau-Ost und Passau-West erhalten“, so die Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler.

„Der Freistaat Bayern bleibt damit ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so MdL Waschler weiter. CSU-Kollege Taubeneder ergänzt: „Es ist sehr erfreulich, dass sich unser Einsatz für die zahlreichen Projekte in der Region gelohnt hat.“
So fließen insgesamt 3.742.000 Euro im Rahmen der Zuweisungen für Kommunale Hochbaumaßnahmen in den Stimmkreis Passau-West (206) von MdL Walter Taubeneder, wie beispielsweise je 325.000 Euro für die Erweiterungen der Kindertagesstätten in Eging am See und Fürstenzell, oder auch 190.000 Euro für die Generalsanierung der Grundschule Garham mit samt der Schulturnhalle.

8.337.704 Euro gehen in den Stimmkreis Passau-Ost (205) von MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler – 1.634.000 Euro davon fließen in Maßnahmen im Landkreis-Freyung Grafenau, beziehungsweise in die entsprechenden Gemeinden, die dem  Stimmkreis Passau-Ost zugeordnet sind, wie beispielsweise 1,2 Millionen Euro für die Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule in Waldkirchen oder auch 280.000 Euro in den Neubau der Kinderkrippe in der Gemeinde Jandelsbrunn.
Von den 8.337.704 Euro fließen 1.612.000 Euro in Maßnahmen in der Stadt Passau, wie beispielsweise je 350.000 Euro für den Ersatzneubau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Konrad in Hacklberg sowie den Neubau den Neubau der Kindertagesstätte am Klinikum Passau.

Eine genaue Aufliste aller Maßnahmen finden Sie in der Anlage.
Zur Erläuterung:
Passau-Ost (205): 8.337.704 Euro, davon 1.634.000 Euro in FRG
Passau-West (206): 3.742.000 Euro


Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklären die Abgeordneten.
Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so MdL Taubeneder abschließend. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.