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21.11.2017 | Stefanie Starke | Budapest

Überraschender Empfang beim ungarischen Ministerpräsidenten

Delegation des Bayerischen Landtags im Gespräch mit Viktor Orbán

Im Rahmen einer Delegationsreise hat eine kleine Gruppe von Mitgliedern des Bayerischen Landtags die ungarische Landeshauptstadt Budapest besucht.



Foto (privat): (v.l.) MdL Walter Taubeneder, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und Europaausschuss-Vorsitzender Franz Rieger.

Auf dem Programm waren diverse Gespräche mit ungarischen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern, sowie dem deutschen Botschafter eingeplant – nicht aber das Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orbán. Der Empfang war auf Wunsch Orbáns überraschend zu Stande gekommen und daher umso erfreulicher, wie MdL Taubeneder als Mitglied im Europaausschuss betont: „Es war das erste Mal, dass Viktor Orbán bayerische Landtagsabgeordnete im Parlament begrüßt hat und wir dann noch Gelegenheit zu einem ausführlichen Gespräch hatten.“ Gerade vor dem Hintergrund, dass der ungarische Ministerpräsident im Rahmen der PNP-Veranstaltungsreihe „Menschen in Europa“ erst kürzlich zu Gast in Passau war, gestaltete sich der Austausch für den Passauer Abgeordneten interessant und aufschlussreich. „Viktor Orbán machte einmal mehr deutlich, dass die Aufnahme von Flüchtlingen im Zuge der Souveränität der Nationalstaaten in der Europäischen Union vom jeweiligen Staat selbst entschieden werden sollte“, berichtet Taubeneder von dem Gespräch. So werde Ungarn auch in Zukunft alles tun, um seine Grenzen zu sichern – es wurde erneut deutlich: Unkontrollierten Zuzug werde es mit Ungarn nicht geben. Nationalstaatlich zu entscheiden sei nach Meinung des Ministerpräsidenten außerdem das Thema Energiegewinnung. „Orbán steht zwar zum gemeinsamen europäischen Energieverbund, setzt jedoch weiterhin auf die Kernenergie und überlegt einen neuen Atomreaktor zu bauen“, so Taubeneder.

Kernthema des Austausches war im Rahmen des Besuchs der bayerischen Delegation auch die deutsch-ungarische Handelspartnerschaft: „Allein aufgrund unserer gemeinsamen Wasserstraße sind Regensburg und Passau mit Ungarn auf besondere Weise verbunden. Die Donau ist in diesem Zusammenhang auch eine bedeutende Handelsstraße“, so Taubeneder, der das Gespräch, auch wegen der Offenheit und Authentizität Orbáns, als angenehm empfand. „Wann bekommt man schon einmal Gelegenheit sich persönlich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten zu unterhalten – auch wenn ich Aussagen kritisch sehe, so war es dennoch höchst interessant.“