Aktuelles

Zur Übersicht | Drucken

18.05.2020 | CSU-Landtagsfraktion; Stefanie Starke | Stadt Passau / Landkreis Passau / Landkreis Freyung-Grafenau.

Knapp 18 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen

CSU-Abgeordneten freuen sich über Fördersummen in ihren Stimmkreisen

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungsein-richtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, betonen die Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler.

So fließen in diesem Jahr insgesamt 17.932.000 Euro in die beiden Stimmkreise Passau-Ost und Passau-West für kommunale Hochbaumaßnahmen.
Dabei entfallen 9.073.000 Euro auf Maßnahmen im Stimmkreis Passau-West, darun-ter beispielsweise 5,5 Millionen Euro für den Neubau des Berufsbildungszentrums Vilshofen, 407.000 Euro an den Schulverband der Mittelschule Fürstenzell, speziell für die Generalsanierung, den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes der Hauptschule Fürstenzell, oder auch 320.000 Euro an die Stadt Bad Griesbach für den Neubau der Kindertageseinrichtung St. Konrad II.
Für kommunale Hochbaumaßnahmen im Stimmkreis Passau-Ost entfallen aus dem entsprechenden Topf insgesamt 8.859.000 Euro, davon entfallen wiederum 2.157.000 Euro für Maßnahmen in der Stadt Passau und weitere 1.648.000 Euro für Maßnah-men in die im Landkreis Freyung-Grafenau liegenden Stimmkreisgemeinden. – wie beispielsweise 960.000 Euro an den Landkreis Freyung-Grafenau für die Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule Waldkirchen.
Allein 1,3 Millionen Euro gehen an den Landkreis Passau für die Generalsanierung und Erweiterung des Gymnasiums Untergriesbach. Weitere 1,25 Millionen Euro fließen nach Tittling in die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule.
Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise werden heuer erneut um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen profitieren. „Der Kita-Ausbau in Bayern geht voran. Mit unserer massiven Unterstützung für Neubauten und Erweiterungen von Krippen, Kindergärten und Horten können die Kommunen zusätzliche Betreuungsplätze anbieten – das kommt letzten Endes den Kindern und ihren Eltern zu Gute“, erklären die Abgeordneten Taubeneder und Waschler, die sich entsprechend freuen.
Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Fördermittel sind eine tragende Säule der kommunal- und familienfreundlichen Politik in Bayern“, so die CSU-Abgeordneten zur Haushaltspolitik der CSU.
Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.