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Aktuelles

18.05.2020 | Stefanie Starke | Passau/Freinberg.

Eine Perspektive Richtung Normalität

CSU-Abgeordneten tauschen sich mit österreichischen Landtagskollegin aus

Foto (Stefanie Starke): (v.l.) MdL Walter Taubeneder und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler tauschen sich mit Barbara Tausch, ÖVP-Landtagsabgeordnete aus dem oberösterreichischen Freinberg zu Lockerungen bei der Grenzöffnung aus.

Nach den kürzlich beschlossenen Lockerungen im Rahmen der Grenzöffnung zu Österreich haben die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler den Austausch zur oberösterreichischen ÖVP-Landtagsabgeordneten Barbara Tausch gesucht.

„Die vereinzelte Öffnung von kleinen Grenzübergängen sorgt für eine echte Er-leichterung bei Pendlern ‚drent und herent‘ – das war auch dringend notwendig, denn hier ist das Unverständnis wirklich von Tag zu Tag gewachsen“, freut sich auch die österreichische Landtagsabgeordnete Barbara Tausch aus dem benachbarten Freinberg über die weiteren Lockerungen im Rahmen der Corona-Pandemie. Auch wenn sie in diesem Zusammenhang gleichzeitig betont: Die derzeitige Lockerung betreffe ausschließlich Pendler und solle nicht den Eindruck erwecken, dass die Grenzen wieder offen sind.
Um sich zu den aktuellen Entwicklungen auszutauschen haben sich die Abgeord-neten direkt am Grenzübergang Haibach in der Passauer Innstadt getroffen – natürlich jeder auf seiner Seite der Grenze und unter Wahrung der coronabedingten Distanz. Der Grenzübergang Haibach gehört noch zu den vollständig geschlossenen kleinen Grenzübergängen zu Oberösterreich. „Natürlich begrüße ich die Lockerungen, aber als Abgeordneter für die Stadt Passau kann ich auch den Unmut und das Unverständnis der Anlieger nachvollziehen, die direkt an den noch geschlossenen Grenzübergängen leben und weiterhin teils große Umwege in Kauf nehmen müssen“, so MdL Waschler, der in diesem Zusammenhang auch für weitere Erleichterungen, mit dem nötigen Augenmaß, plädiert. „Unter Berücksichtigung der Entwicklung der Infektionszahlen dürfen wir nicht an starren Daten festhalten, sondern sollten die Lage auch örtlich ständig neu bewerten und weitere Lockerungen in Be-tracht ziehen.“ So begrüßen alle drei Abgeordneten beispielsweise die zeitweise Öffnung des kleinen Grenzübergangs Passau-Voglau als einen Schritt in die richtige Richtung, wobei Barbara Tausch gleichzeitig anmerkt: „Wichtig wären nun einheitliche Regelungen, denn derzeit ist die Grenze auf österreichischer Seite zwischen 6 und 21 Uhr für Pendler geöffnet, auf deutscher Seite zwischen 7 und 20 Uhr.“ Eine Unregelmäßigkeit, der man auch politisch nochmals nachgehen werde, so die Abgeordneten.
In Wohlgefallen habe sich zwischenzeitlich, dank der neuen Lockerungen, auch der Grenzübertritt an der Grenze zu Obernberg bei Kirchham und Bad Füssing, aufgelöst. „Auch ist ein Aufatmen bei Pendlern und Landwirten zu verspüren“, so MdL Taubeneder, der hier stark in die Problematik involviert war. „Dies gilt auch für den östlichen Landkreis Passau, wo besonders im Raum Untergriesbach, Wegscheid und Breitenberg Erleichterungen begrüßt werden“, so MdL Waschler.

Die derzeitige Situation im Grenzgebiet zeige einmal mehr, wie eng die beiden Länder miteinander verbunden seien. „Klar, gerade für uns in Freinberg sind die Geschäfte in der Passauer Innstadt unsere Nahversorger, umgekehrt die Bayern Stammgäste in unseren Wirtshäusern – beide Seiten leben und arbeiten teilweise ‚drent und herent‘. Und ehrlich: Wir fahren einfach unbandig gern umme“, so Tausch in freudiger Erwartung auf den 15. Juni. Denn nach derzeitigem Wissens-stand sollen – abhängig von den dann vorhandenen Infektionswerten – am 15. Juni – also am Tag nach den Bayerischen Pfingstferien – die Grenzen voraussichtlich wieder vollständig öffnen.