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21.04.2020 | Stefanie Starke | München/Passau.

„Der Einsatz hat sich gelohnt“

MdL Taubeneder freut sich über Bayerisches Hilfsprogramm für Reha-Kliniken

„Der hartnäckige Einsatz hat sich also doch gelohnt“, freut sich MdL Walter Taubeneder über das Ergebnis der heutigen Kabinettssitzung (21.04.2020). So hat dieses heute beschlossen, dass der Freistaat Bayern dem sozialen und kulturellen Bereich mit einem Volumen von rund 0,5 Mrd. Euro unter die Arme greifen wird – zu den Begünstigten gehören auch Akut-Krankenhäuser, reine Privatkliniken sowie Vorsorge- und Reha-Einrichtungen.

Noch am Wochenende hatte sich MdL Taubeneder zum wiederholten Male mit der dringlichen Bitte an Ministerpräsident Markus Söder gewandt, die Reha-Kliniken nicht finanziell im Regen stehen zu lassen. „Die Einrichtungen leisten mit ihrer Arbeit einen wertvollen Beitrag sowohl für die Gesundheit allgemein als auch gesamtgesellschaftlich“, ist Taubeneder überzeugt und sich den Sorgen und Anliegen von Einrichtungen aus der Region angenommen und entsprechend an das Gesundheitsministerium sowie den Ministerpräsidenten persönlich, herangetragen.
Da in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der stationären Versorgung Corona-Patienten nach wie vor höchste Priorität hätten, hatte die Staatsregierung mittels Allgemeinverfügung vom 19.03. alle Leistungserbringer – auch Reha-Kliniken – dazu angewiesen, alle nicht notwendigen Behandlungen und Operationen, soweit medizinisch vertretbar, zu verschieben.

„Wichtig ist dabei, dass den Einrichtungen kein bleibender finanzieller Nachteil für ihren Einsatz entsteht und ihre Liquidität infolge der Corona-Pandemie nicht gefährdet wird“, heißt es im Bericht aus der Kabinettssitzung.

Das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz des Bundes werde jedoch nicht alle finanziellen Fragen der Einrichtungen der stationären Versorgung in Bayern vollumfänglich lösen – daher hat sich die Bayerische Staatsregierung entschlossen, entsprechend nachzusteuern und auch seitens des Freistaats Liquiditätshilfen zur Verfügung zu stellen.
„Speziell für die Reha-Einrichtungen mit Verträgen mit der gesetzlichen Krankenversicherung bedeutet das, dass sie eine sogenannte Vorhaltepauschale in Höhe von 50 Euro pro Bett und Tag im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 als Ergänzung zur Ausgleichszahlungen des Bundes erhalten“, kann Taubeneder aus dem Kabinettsbericht wiedergeben. „Das sind sehr gute Nachrichten und vor allem zeigt es einmal mehr, dass der Freistaat die Anliegen ernst nimmt und versucht, wo es geht, zu unterstützen.“